Antifaschistischer Info-Spaziergang durch Stolberg

Das regionale Bündnis ‘Stolberg Nazifrei’ wird erneut im Vorfeld der angekündigten Naziaufmärsche auf Information der Öffentlichkeit setzen. Am 23. März findet deshalb in Stolberg ein antifaschistischer Info-Spaziergang statt. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Kaiserplatz in Stolberg.

Alle Stolberger BürgerInnen sind eingeladen, sich zu beteiligen. Im Rahmen der angemeldeten Aktion werden Informationen und Plakate an Passanten und die Stolberger Geschäftsleute verteilt.
Informiert wird über die Proteste gegen die regional agierenden Nazis, die am 5. und 6. April wieder in Stolberg ihren menschenverachtenden Hass verbreiten wollen.
Unklar ist derzeit, ob die polizeilichen Verbotsbemühungen gegen die Anmeldungen der ‘Rechten’ Bestand haben werden. Allzu oft haben Gerichte Naziaufmärsche in buchstäblich letzter Minute genehmigt. Deshalb wollen sich die Antifaschisten des Bündnisses ‘Stolberg Nazifrei’ lieber auf den gemeinsamen Protest aller Nazigegner verlassen.
Im besten Fall können wir den Erfolg feiern, dass auch in Stolberg wirklich kein Platz für Rassisten ist. Erfreulicherweise arbeiten in diesem Jahr das ‚Stolberger Bündnis‘, das regionale Bündnis ‚Stolberg Nazifrei‘ und der DGB in Aachen bei den Vorbereitungen gut zusammen. So werden insbesondere die Anmeldungen der Protestzüge am Samstag, 6. April eng koordiniert.
Wir sind sicher, dass ein mittlerweile vorliegendes Urteil des OVG Münster die Zusammenarbeit der Bündnisse erleichtert. Das im Jahr 2011 geplante Blockadetraining und der Blockade-Protest gegen Naziaufmärsche wurden, auch nach dem Buchstaben der Gesetze, für rechtmäßig erklärt. Hingegen wurde die polizeiliche Versammlungsbehörde vom Oberverwaltungsgericht deutlich darauf verwiesen, mit ihrerseits rechtswidrigen Auflagen den Protest gegen Nazis behindert zu haben. Das antifaschistische Bündnis wird sich auch weiter für aktiven Protest und  soweit notwendig für legitime Formen des zivilen Ungehorsams stark machen.

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